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NWB Nr. 5 vom Seite 335 Fach 2 Seite 9249

Änderungen der Abgabenordnung im Jahr 2006

Wesentliche Änderungen im Überblick

Michael Baum

Im Jahr 2006 wurde die AO durch insgesamt fünf Gesetze geändert. Viele Änderungen waren eher „unspektakulär”, während einige Änderungen durch das Jahressteuergesetz 2007 doch ungewöhnlich starke Reaktionen ausgelöst haben. Zu nennen ist hier z. B. die neue Gebührenregelung für verbindliche Auskünfte, über die in der NWB schon mehrfach berichtet wurde. Im folgenden Beitrag werden die einzelnen Änderungen nicht chronologisch oder nach ihrer praktischen Relevanz, sondern grundsätzlich in ihrer nummerischen Reihenfolge in der AO erläutert. Soweit nachfolgend nichts anderes gesagt ist, sind die Änderungen jeweils auf alle bei Inkrafttreten der Neuregelung anhängigen Verfahren anzuwenden. S. 336

I. Neue amtliche Kurzbezeichnung „AO

Als die Abgabenordnung im Jahr 1976 mit Wirkung ab die bis dahin geltende „Reichsabgabenordnung” (RAO) ablöste, erhielt sie den amtlichen Titel „Abgabenordnung 1977” mit der entsprechenden Abkürzung „AO 1977”. Dies war erforderlich, weil die RAO bis dahin amtlich eigentlich „Abgabenordnung” hieß und ihre Abkürzung demzufolge „AO” lautete. In der Praxis hatte sich aber der Name „Abgabenordnung” nebst Abkürzung „AO” durchgesetzt.

Dem hat der Gesetzgeber im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2007 (JStG...BGBl 2006 I S. 2878

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