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FG Sächsisches 07.11.2000 5 K 1777/98

Einkommensteuer; | Anschaffung eines Blindencomputers als außergewöhnliche Belastung (§§ 33, 33b EStG)

Die Entscheidung des Sächsischen FG (rkr. Urt. v. - 5 K 1777/98, EFG 2001 S. 440) kann wie folgt zusammengefasst werden: Der Erwerb von medizinischen Hilfsmitteln im engeren Sinn, die nach der Lebenserfahrung ausschließlich von Kranken angeschafft werden, ist als agw. Bel. nach § 33 EStG zu berücksichtigen, ohne dass es der nach § 33 Abs. 2 Satz 1 EStG gebotenen Prüfung der Zwangsläufigkeit bedarf und ohne dass die sog. Gegenwerttheorie Anwendung findet. Ein Spezialcomputer für Blinde, der Druckerzeugnisse vorlesen kann, ist als Ganzes ein solches medizinisches Hilfsmittel im engeren Sinn, wenn er in seiner konkreten Ausstattung keine andere Funktion erfüllen kann und zu einem einheitlichen, den einer marktüblichen Computeranlage bei weitem übersteigenden Preis als Sachgesamtheit in einem Fachgeschäft für Blindenbedarf erworben wird; e...

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