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BFH 13.01.2006 I R 84/05, NWB direkt 45/2006 S. 4

Verpachteter Betrieb keine Betriebsstätte des Verpächters

Verpachtet ein Mineralölunternehmen Tankstellen an Personen, die die an den Tankstellen angebotenen Produkte als selbständige Handelsvertreter vertreiben, so sind regelmäßig weder die Tankstellen insgesamt noch einzelne dort befindliche Einrichtungen Betriebsstätten des Mineralölunternehmens (Anschluss an , BStBl 2006 II S. 84). Die Inanspruchnahme der degressiven AfA-Methode setzt voraus, dass diese Methode in der Handelsbilanz zu Grunde gelegt wird (Bestätigung des Senatsurteils v. - I R 17/89, BStBl 1990 II S. 681).

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