Dokument Steuerbefreiung von betriebsärztlichen Leistungen

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BFH 13.07.2006 V R 7/05, NWB direkt 44/2006 S. 10

Steuerbefreiung von betriebsärztlichen Leistungen

Betriebsärztliche Leistungen, die ein Unternehmer gegenüber einem Arbeitgeber erbringt und die darin bestehen, die Arbeitnehmer zu untersuchen, arbeitsmedizinisch zu beurteilen und zu beraten sowie die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten (§ 3 Abs. 1 Nr. 2 ASiG), sind – soweit die Leistungen nicht auf Einstellungsuntersuchungen entfallen – gem. § 4 Nr. 14 UStG steuerfrei.

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