Dokument Umsatzsteuer | Voraussetzungen für die Steuerbefreiung von Umsätzen im Überweisungsverkehr

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BFH 13.07.2006 V R 57/04, NWB 44/2006 S. 356

Umsatzsteuer | Voraussetzungen für die Steuerbefreiung von Umsätzen im Überweisungsverkehr

Das NWB MAAAC-18015 ist in folgenden Leitsätzen zusammengefasst: (1) Umsätze im Überweisungsverkehr liegen nur vor, wenn die betreffende Leistung im Großen und Ganzen eigenständig ist, eine Übertragung von Geldern bewirkt und zu rechtlichen und finanziellen Änderungen führt. (2) Hierzu reicht die Erbringung einer rein materiellen oder technischen Leistung nicht aus. (3) Die Abgrenzung richtet sich danach, ob die Verantwortung des Leistenden sich nicht nur auf technische Aspekte, sondern auf die spezifischen und wesentlichen Elemente eines solchen Umsatzes erstreckt. Allein die Übertragung der Angaben auf den von den Banken übermittelten körperlichen Belegen für die EDV-mäßige Bearbeitung erfüllt die unter (1) genannten Voraussetzungen nicht. (4) Entscheidend ist die ...

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