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BFH 13.02.1997 IV R 57/96

Einkommensteuer; | Fortführung eines landwirtschaftlichen Betriebs trotz Betriebsaufgabeerklärung (§§ 13, 14, 16 EStG)

Wird ein landwirtschaftlicher Betrieb auf verkleinerter Fläche fortgeführt, geht eine Betriebsaufgabeerklärung ins Leere. Sie kann grds. auch nicht in der Mitteilung an das FA gesehen werden, in der zum Ausdruck kommt, ein bisher unterhaltener landwirtschaftlicher Betrieb bestehe nicht mehr oder sei bereits vor Jahren aufgegeben worden; ebensowenig darin, daß die ESt-Erklärung als ,,Abschlußerklärung als Landwirte'' bezeichnet wird, noch darin, daß gleichzeitig Teilflächen verpachtet worden sind. Ob und zu welchem Zeitpunkt die Gewinnerzielungsabsicht aufgegeben wird, ist eine Frage der Würdigung der tatsächlichen Verhältnisse (). Die Annahme einer Betriebsaufgabe erfordert nach Auffassung des Senats eine Handlung des Stpfl. oder einen entsprechenden Rec...

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