Dokument Flucht aus dem Tarifvertrag - Möglichkeiten und Grenzen für den einzelnen Arbeitgeber

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NWB Nr. 38 vom 18.09.2006 Seite 3211 Fach 26 Seite 4555

Flucht aus dem Tarifvertrag

Möglichkeiten und Grenzen für den einzelnen Arbeitgeber

Dieter Hold

Der Flächentarifvertrag, auch bezeichnet als Verbandstarifvertrag, wird zunehmend im Arbeitgeberlager in Frage gestellt. Angesichts der in vielen Branchen äußerst unterschiedlichen Produktionsbedingungen und Absatzchancen und daraus resultierend der Gewinnmöglichkeiten betrachten nicht wenige Unternehmer den Tarifvertrag wegen seiner unabänderlichen zwingenden Wirkung, insbesondere im Hinblick auf Arbeitsbedingungen und Arbeitsvergütungen als Diktat der Gewerkschaften. Von den Arbeitgebern wird deshalb seit langem die Öffnung der Tarifverträge (Flächentarifverträge) für betriebliche Lösungen gefordert. Die Gewerkschaften und die Bundesregierung bleiben jedoch zögerlich. Um dem Tarifvertrag zu entkommen, bieten sich verschiedene Auswege an. Wenn im Folgenden vom Tarifvertrag gesprochen wird, ist damit der Flächentarifvertrag bzw. Verbandstarifvertrag gemeint, der nicht mit dem Haustarifvertrag bzw. Firmentarifvertrag verwechselt werden darf.

I. Rechtsgrundlagen und Anwendungsprobleme

Maßgebend sind die Vorschriften des Tarifvertragsgesetzes (TVG). Der Tarifvertrag als Flächentarifvertrag ist ein schriftlicher Vertrag zwischen einem Arbeitgeberverband und einer Gewerkschaft.

Die Vereinbarung von Arbeitsbedingu...

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