Dokument Umsatzsteuer; | Dia-Multivisionsvorführung (§ 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. b UStG 1980)

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BFH 10.12.1997 XI R 73/96

Umsatzsteuer; | Dia-Multivisionsvorführung (§ 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. b UStG 1980)

Nach dem kann die für Filmvorführungen vorgesehene Steuerermäßigung weder unmittelbar noch analog auf Dia-Multivisionsvorführungen erstreckt werden. Die Nichtbegünstigung von Dia-Multivisionsvorführungen verstößt nicht gegen Art. 3 Abs. 1 GG, da eine Gleichbehandlung von Leistungen der Filmwirtschaft und Dia-Multivisionsvorführungen nicht geboten erscheint. Der Vorschrift des § 12 Abs. 2 Nr. 7 UStG 1980 ist nicht der Gedanke einer generellen und umfassenden Kulturförderung zu entnehmen.

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