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BFH 04.05.2006 VI R 28/05, NWB 36/2006 S. 288

Lohnsteuer | Zinsverbilligtes Arbeitgeberdarlehen; norminterpretierende Verwaltungsvorschriften

Das NWB BAAAB-92965 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Gewährt der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer ein Darlehen zu einem marktüblichen Zinssatz, erlangt der Arbeitnehmer keinen lohnsteuerlich zu erfassenden Vorteil. (2) Abschn. 31 Abs. 8 Satz 3 LStR 1999 bindet die Finanzgerichte nicht in ihren Feststellungen, ob der Arbeitnehmer ein Darlehen zu einem marktüblichen Zinssatz erhalten hat. (3) Abschn. 31 Abs. 8 Satz 3 LStR 1999 enthält keine Wertfestsetzung einer obersten Finanzbehörde eines Landes i. S. des § 8 Abs. 2 Satz 8 EStG. – Anmerkung: Der entscheidende Satz dieser Urteilsbegründung lautet: „Norminterpretierende Verwaltungsvorschriften mit materiell-rechtlichem Inhalt sind Gegenstand, nicht jedoch Maßstab richterlicher Kontrolle”. Dies sollte Steuerpflichtige in vergleichbaren Fällen dazu veranlassen, stets die Angebote verschiedener Kreditin...

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