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BFH 20.06.2006 X R 3/06, NWB direkt 34/2006 S. 6

Wiederkehrende Bezüge aus „Grundrente” und Überschussbeteiligung

Bezieht der Steuerpflichtige aufgrund eines Rentenversicherungsvertrags gegen Einmalbeitrag auf Lebenszeit sowohl eine garantierte „Grundrente” als auch eine nicht garantierte „Bonusrente aus der Überschussbeteiligung”, so sind beide Bestandteile der wiederkehrenden Bezüge einheitlich zu beurteilen und trotz der durch die fehlende Gleichmäßigkeit der Leistungen bedingte Nichterfüllung des Leibrentenbegriffs lediglich mit ihrem Ertrags- bzw. Zinsanteil der Einkommensbesteuerung zu unterwerfen.

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