Dokument Zollrecht | Erlöschen von Einfuhrabgaben durch Beschlagnahme und Einziehung der Waren

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BFH 07.03.2006 VII R 24/04, NWB 29/2006 S. 233

Zollrecht | Erlöschen von Einfuhrabgaben durch Beschlagnahme und Einziehung der Waren

Das NWB OAAAB-89787 ist in folgenden Leitsätzen zusammengefasst: (1) Für die Frage, ob unter Verletzung der Gestellungspflicht in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbrachte Waren noch „bei dem vorschriftswidrigen Verbringen„ (Art. 233 Buchst. d ZK) beschlagnahmt worden sind und damit mit der nachfolgenden Einziehung die Zollschuld erloschen ist, kommt es jedenfalls nicht auf den Zeitpunkt des Eingangs der Waren in den Wirtschaftskreislauf bzw. ihr “Zur-Ruhe-Kommen“ im Anschluss an die grenzüberschreitende Beförderung an. Maßgeblich ist vielmehr der Zeitpunkt, zu dem die Waren den Ort, an dem sie hätten ordnungsgemäß gestellt werden müssen, wieder verlassen haben, spätestens aber der Zeitpunkt, zu dem sie ihren (ersten) Bestimmungsort im Zollgebiet erreicht haben. Di...

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