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BFH 08.03.2006 IX R 34/04, NWB 24/2006 S. 184

Einkommensteuer | Überlassung eines Grundstücks an den geschiedenen Ehegatten zur Abgeltung von dessen Zugewinnausgleichsanspruch

Nach dem , nv NWB PAAAB-84347 stellt die Überlassung eines Grundstücks zur Nutzung durch den geschiedenen Ehegatten, um dadurch dessen Zugewinnausgleichsforderung zu erfüllen, eine entgeltliche Nutzungsüberlassung dar. Denn damit leistet der Steuerpflichtige nicht nur an Erfüllungs statt, sondern erwirtschaftet zugleich am Markt Erträge, indem er den Nutzungswert des Grundstücks dazu einsetzt, seiner Verpflichtung auf Zugewinnausgleich nachzukommen. Er erfüllt auf die Dauer der Nutzungsüberlassung die gegen ihn gerichtete Ausgleichsforderung nach § 1378 BGB und erzielt mit der steten Verminderung seiner Schuld Einnahmen, die nach § 11 Abs. 1 EStG in den Jahren der Nutzungsüberlassung pro rata temporis zufließen.

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