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BFH 31.05.2005 I R 73/03, NWB 1/2006 S. 3

Gewerbesteuer | Dauerschulden bei mehreren wirtschaftlich miteinander verknüpften Krediten

Das NWB CAAAB-73522 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Wird aufgrund eines Rahmenkreditvertrags und einer hierfür abgegebenen Garantieerklärung der Muttergesellschaft eine Vielzahl von Krediten zur Finanzierung eigener und fremder Handelsgeschäfte ohne zeitliche Unterbrechung in Anspruch genommen, können Dauerschulden vorliegen, wenn der Zusammenhang zwischen den einzelnen laufenden Geschäften und dem Kredit nicht vertraglich begründet und bei der Abwicklung des Kredits auch tatsächlich gewahrt wird. (2) Eine Schuld mit wechselndem Bestand ist nicht nur in Höhe des Mindestbestands als Dauerschuld anzusehen. – Anmerkung: Entscheidungserheblich war, dass (aufgrund von Bürgschaften der Muttergesellschaft) dauerhaft ein Kreditrahmen zur Verfügung stand. Dieser wurd...

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