Dokument Doppelbesteuerung | Abfindung für entgangene Pensionszahlungen als Einkünfte i. S. von Art. 15 Abs. 1 DBA-USA

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FG Düsseldorf 3.6.2005 8 K 3239/00 L, IWB 24/2005 S. 998

Doppelbesteuerung | Abfindung für entgangene Pensionszahlungen als Einkünfte i. S. von Art. 15 Abs. 1 DBA-USA

Erfolgt nach der Verlegung des Wohnsitzes in die Vereinigten Staaten anlässlich der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses auf Grund einer Pensionsvereinbarung eine Abfindungszahlung an einen vormals in Deutschland tätigen Arbeitnehmer, handelt es sich nicht um eine einem Ruhegehalt ähnliche Vergütung i. S. des Art. 18 DBA-USA, sondern um nachträglichen Arbeitslohn gem. Art. 15 Abs. 1 DBA-USA, der der deutschen Besteuerung unterliegt (, rkr., EFG 2005, S. 1783). • Hinweis: Im Streitfall war die Klin. im April 1997 in die USA gezogen. Die deutsche Arbeitgeberin hatte der Klin. eine betriebliche Altersversorgung zugesagt. Für den Fall der Beendigung des Arbeitsverhältnisses vor Eintritt des Versorgungsfalls sollte die Klin. eine nach der Dauer der Betriebszugehörigkeit gestaffe...BStBl II 1992, S. 660

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