Dokument Körperschaftsteuer; Steuerbefreiung von Wirtschaftsförderungsgesellschaften

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BFH 03.08.2005 I R 37/04, NWB 52/2005 S. 421

Körperschaftsteuer | Steuerbefreiung von Wirtschaftsförderungsgesellschaften

Wie der NWB DAAAB-73111 entschieden hat, ist eine Wirtschaftsförderungsgesellschaft, deren hauptsächliche Tätigkeit sich darauf erstreckt, Grundstücke zu erwerben, hierauf Gebäude nach den Wünschen und Vorstellungen ansiedlungswilliger Unternehmen zu errichten und an diese zu verleasen, nicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 18 KStG 1991/1996 steuerbefreit. – Anmerkung: Entscheidend für die Versagung der Steuerbefreiung war der Wettbewerbsgedanke. Es darf – ebenso wie im Gemeinnützigkeitsrecht – von wirtschaftlichen Tätigkeiten kein Wettbewerb zu nicht steuerlich begünstigten Marktteilnehmern ausgehen. Offen blieb, ob die Steuerbefreiung anwendbar ist, wenn die Aktivitäten ausschließlich darauf abzielen, wirtschaftliche Tätigkeiten zu ermöglichen, die ohne die Hilfeleistung überhaupt nicht oder nur unte...

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