Dokument BFH-Rechtsprechung zur Einkommensteuer im 2. Vierteljahr 2004

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NWB Nr. 48 vom 28.11.2005 Seite 4035 Fach 3a Seite 2293

BFH-Rechtsprechung zur Einkommensteuer im 2. Vierteljahr 2004

Professor Dr. Hans-Joachim Kanzler

Das 2. Quartal des Jahres 2004 ist vor allem durch eine Serie von fünf Urteilen zu Fragen der Besteuerung von Entlassungsentschädigungen (Nr. 27) geprägt, deren Veröffentlichung vom BMF hinausgezögert wurde, damit ein flankierendes BMF-Schreiben bekannt gegeben werden konnte. Diese Serie wird durch drei weitere neuere Entscheidungen zu diesem Problemkreis ergänzt (Nr. 28 bis 30). In all diesen Fällen ging es um die Beurteilung der Frage, ob die Tarifbegünstigung einer Entlassungsentschädigung durch Nebenleistungen oder eine Änderung der Zahlungsmodalitäten gefährdet sein könnte. Bei den Einkünften aus Gewerbebetrieb stehen einige Urteile zur Verlustverwertungsbeschränkung bei § 15a EStG im Vordergrund (Nr. 18 bis 20).

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