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NWB Nr. 42 vom Seite 3523 Fach 3a Seite 2283

BFH-Rechtsprechung zur Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2004

Elmar Haakshorst

Von den elf Besprechungsurteilen befassen sich fünf mit ertragsteuerlichen Fragen, die mit der bis Ende 1998 geltenden Übergangsregelung des § 52 Abs. 15 EStG a. F. zur Nutzungswertbesteuerung von Betriebsinhaber- bzw. Altenteilerwohnungen zusammenhängen und insbesondere die Steuerfreiheit der Entnahme von selbstgenutzten Wohnungen und des dazugehörenden Grund und Bodens betreffen. Trotz Auslaufens der Übergangsregelung sind diese Urteile zumindest noch von Bedeutung für den Teilbereich der Fortführung der Nutzungswertbesteuerung denkmalgeschützter Wohnungen und deren etwaiger Entnahme (§ 13 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 4 und 5 EStG). Die übrigen Urteile betreffen Einzelfragen zu verschiedenen Problembereichen, in denen der BFH bisherige Grundsätze im Wesentlichen präzisiert bzw. fortschreibt. Das unter IV besprochene Urteil zur Abzugsfähigkeit von Baraltenteilsleistungen als Sonderausgaben bei Änderung der Vertragsbestimmungen betrifft zwar einen Fall aus dem land- und forstwirtschaftlichen Bereich, hat darüber hinaus aber auch Bedeutung bei gleich gelagerten Fallgestaltungen im Bereich der Übertragung gewerblicher Betriebe gegen Altenteils-/Versorgungsleistungen.

I. Einkunfts- ...

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