Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
FG Köln Urteil v. - 11 K 5302/04 EFG 2005 S. 1522 Nr. 19

Gesetze: EigZulG § 5 Abs 2, EigZulG § 7, EigZulG § 11 Abs 4, GG Art 3 Abs 1, AO § 173 Abs 1 Nr 1, EigZulG § 5 Abs 1

Eigenheimzulage:

Erneute Überprüfung der Einkommensgrenzen bei Folgeobjekt und zum Umfang der Änderungsbefugnis

Leitsatz

1) Die Einkommensgrenzen sind bei Förderung eines Folgeobjekts i.S. des § 7 EigZulG erneut zu überpüfen.

2) Die erneute Überprüfung ist verfassungsrechtlich unbedenklich und verstößt nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz.

3) Bei der Auslegung des Tatbestandsmerkmals "nachträgliches Bekanntwerden" im Rahmen des § 11 Abs. 4 EigZulG kann nicht auf die Rechtsprechung zu § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO zurückgegriffen werden. Dieses Tatbestandsmerkmal umfasst vielmehr sämtliche Umstände, die - zu welchem Zeitpunkt sie auch eintreten oder wirksam werden - die Höhe des Gesamtbetrags der Einkünfte für das Erst- und Vorjahr beeinflussen.

Fundstelle(n):
DStRE 2005 S. 1265 Nr. 21
EFG 2005 S. 1522 Nr. 19
UAAAB-60212

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

FG Köln, Urteil v. 06.07.2005 - 11 K 5302/04

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen