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BFH 06.04.2005 I R 22/04, IWB 16/2005 S. 967

Außensteuerrecht | Ermittlung von Verrechnungspreisen bei Vertriebsgesellschaften

(1) Zahlt eine Kapitalgesellschaft an eine Schwestergesellschaft für die von dieser gelieferten Waren Preise, die sie einem fremden Unternehmen nicht eingeräumt hätte, so liegt darin eine vGA. (2) Die Ermittlung des hiernach maßgeblichen Fremdvergleichspreises ist in erster Linie Aufgabe des FG. Dessen Würdigung kann im Revisionsverfahren nur daraufhin untersucht werden, ob sie verfahrensfehlerfrei zustande gekommen ist und ob sie gegen Denkgesetze oder gegen allgemeine Erfahrungssätze verstößt. (3) Ein Einkaufspreis hält nicht notwendig schon deshalb dem Fremdvergleich stand, weil er sich an einer Preisliste orientiert, die für alle Kunden des betreffenden Lieferanten gleichermaßen gilt. (4) Eine Vertriebsgesellschaft wird regelmäßig keine Einkaufspreise akzeptiere...BStBl II 1993, S. 457BStBl II 2004, S. 171

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