Sächsisches FG, Urteil v. 22.11.2004 - 5 K 1609/01

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Sächsisches FG Urteil v. 22.11.2004 - 5 K 1609/01

Gesetze: BewG 1991 § 19 Abs. 3BewG 1991 § 129 Abs. 2 Nr. 1BewG 1991 § 129 Abs. 2 Nr. 2RBewDV § 32RBewDV § 34

Unbenutzbarkeit eines Gebäudes

Artfeststellung und Jahresrohmieten bei im Beitrittsgebiet gelegenen Grundstücken

Einheitswert zum 01.01. 1991 und 1998

Leitsatz

1. Ob ein Grundstück als unbebaut anzusehen ist, weil sich auf ihm kein benutzbares Gebäude mehr befindet, ist danach zu entscheiden, ob die dem Gebäude zugedachte Nutzung am Bewertungsstichtag baupolizeilich untersagt war oder hätte sein müssen.

2. Für die Frage, ob ein im Beitrittsgebiet gelegenes Grundstück zu mehr als 80 % unmittelbar eigenen oder fremden gewerblichen oder öffentlichen Zwecken dient und demzufolge als Geschäftsgrundstück zu bewerten ist, ist auf das Verhältnis der Jahresrohmieten zum Stichtag 1.1.1935 abzustellen.

3. Ausführungen zur Schätzung der Jahresrohmiete auf den 1.1.1935 bei erst nach diesem Stichtag erstellten Geschäftsgebäuden, insbesondere bei Fehlen geeigneter Vergleichsobjekte und nicht hinreichend nach Lage und Ausstattung differenziertem Mietspiegel.

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:
BFH 11.11.2005 - II B 11/05

Fundstelle(n):
GAAAB-43908

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