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BFH 11.11.2004 V R 30/04, NWB 6/2005 S. 45

Umsatzsteuer | Grundstücksüberlassung zur Errichtung von Strommasten

Das NWB QAAAB-42574 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Bei der Überlassung von Grundstücksteilen zur Errichtung von Strommasten für eine Überlandleitung, der Einräumung des Rechts zur Überspannung der Grundstücke und der Bewilligung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit zur dinglichen Sicherung dieser Rechte handelt es sich um eine einheitliche sonstige Leistung, die nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG zwar steuerbar, aber gem. § 4 Nr. 12 Buchst. a UStG umsatzsteuerfrei ist. (2) Die Ausgleichszahlung für beim Bau einer Überlandleitung entstehende Flurschäden durch deren Betreiber an den Grundstückseigentümer ist kein Schadensersatz, sondern Entgelt für die Duldung der Flurschäden durch den Eigentümer. (3) Die Duldung der Verursachung baubedingter Flurschäden ist eine bloße Nebenleistung zu der einheitliche...

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