Dokument Die Konkretisierung der Aufzeichnungspflichten für internationale Verrechnungspreise in den Verwaltungsgrundsätzen Verfahren

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IWB Nr. 1 vom 12.01.2005 Seite 11 Fach 3 Deutschland Gr. 1 Seite 2092

Die Konkretisierung der Aufzeichnungspflichten für internationale Verrechnungspreise in den Verwaltungsgrundsätzen Verfahren

von RA/StB Dr. Heinz-Klaus Kroppen, LL.M. und RA Dr. Stephan Rasch, Deloitte, Düsseldorf

Am hat das BMF den Entwurf der lang erwarteten Verwaltungsgrundsätze „Verfahren” veröffentlicht. Dieses 83-seitige BMF-Schreiben markiert den (vorläufigen) Schlusspunkt der gesetzlichen Regelungen zu den Aufzeichnungspflichten und soll verbleibende Zweifelsfragen, die sich im Anschluss an die Neuregelung der §§ 90 und 162 AO sowie der sog. Gewinnabgrenzungsaufzeichnungsverordnung (GAufzV) ergeben haben, S. 12 klären. Nachfolgend sollen einige Problembereiche der Verwaltungsgrundsätze Verfahren analysiert und erläutert werden.

Der Entwurf Verwaltungsgrundsätze Verfahren ist in sieben Kapitel untergliedert, und zwar Allgemeines, Pflichten der Finanzbehörden, Mitwirkungspflichten der Beteiligten, Rechtsfolgen bei Verstößen gegen Mitwirkungspflichten, Durchführung von Berichtigungen und ihre steuerliche Behandlung, Abwicklung von Verrechnungspreisberichtigungen und Verständigungs- und EU-Schiedsverfahren sowie schließlich die Aufhebung von Verwaltungsanweisungen. Dem Vernehmen nach soll das BMF-Schreiben zeitnah endgültig verabschiedet werden.

I. Pflichten der Finanzbehörden

Direkt zu Beginn des BMF-Schreibens wird der Amtsermittlungsgrundsatz (§ 88 Abs. 1 AO) herausgestellt. Das...

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