Dokument Umsatzsteuer | Steuerbefreiung der Umsätze aus heilberuflicher Tätigkeit

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BFH 12.08.2004 V R 18/02, NWB 2/2005 S. 15

Umsatzsteuer | Steuerbefreiung der Umsätze aus heilberuflicher Tätigkeit

Das NWB SAAAB-40534 lässt sich wie folgt zusammenfassen: (1) Die Steuerbefreiung der Umsätze aus heilberuflicher Tätigkeit im Sinne von § 4 Nr. 14 UStG setzt (richtlinienkonform) voraus, dass es sich um ärztliche oder arztähnliche Leistungen handeln muss, und dass diese von Personen erbracht werden, die die erforderlichen beruflichen Befähigungsnachweise besitzen. (2) Das Fehlen einer berufsrechtlichen Regelung ist für sich allein kein Hinderungsgrund für die Befreiung. (3) Vom Vorliegen eines beruflichen Befähigungsnachweises für eine ärztliche oder arztähnliche Leistung ist grundsätzlich auszugehen bei Zulassung des jeweiligen Unternehmers bzw. der regelmäßigen Zulassung seiner Berufsgruppe gem. § 124 Abs. 2 SGB V durch die zuständigen Stellen der gesetzlichen Krankenkassen. (4) Indiz für das Vorl...

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