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infoCenter (Stand: November 2018)

Schwarzarbeit

Catrin Geißler
Gesetz zur Stärkung der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Mit dem am in Kraft getretenen Gesetz sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Prüfungs- und Ermittlungstätigkeiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls und der zuständigen Landesbehörden verbessert sowie die Voraussetzungen für eine optimierte Ausstattung der Finanzkontrolle Schwarzarbeit mit Informationstechnologie geschaffen werden. Im Wesentlichen enthält die Neuregelung folgende Änderungen:

  • Das Gesetz schafft die Voraussetzungen für neue IT-Verfahren zur Vorgangsbearbeitung.

  • Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit erhält automatisierten Zugriff auf das Zentrale Fahrzeugregister des Kraftfahrt-Bundesamtes.

  • Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist künftig auch dann für die Ahndung von Meldeverstößen nach SGB IV zuständig, wenn die Verstöße in einem eigenen Ermittlungsverfahren aufgedeckt wurden.

  • Die Bekämpfung der handwerks- und gewerberechtlichen Schwarzarbeit obliegt den Bundesländern. Die zuständigen Landesbehörden erhalten durch das neue Gesetz eigene Prüfungsbefugnisse.

I. Definition

[i]

1. Schwarzarbeit

Schwarzarbeit i.S.d. § 1 Abs. 2 SchwArbG begeht, wer Dienst- oder Werkleistungen erbringt oder ausführ...

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