SGB I § 5

Erster Abschnitt: Aufgaben des Sozialgesetzbuchs und soziale Rechte

§ 5 Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden [1]

1Wer einen Gesundheitsschaden erleidet, für dessen Folgen die staatliche Gemeinschaft in Abgeltung eines besonderen Opfers oder aus anderen Gründen nach versorgungsrechtlichen Grundsätzen einsteht, hat ein Recht auf

  1. die notwendigen Maßnahmen zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und der Leistungsfähigkeit und

  2. angemessene wirtschaftliche Versorgung.

2Ein Recht auf angemessene wirtschaftliche Versorgung haben auch die Hinterbliebenen eines Beschädigten.

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JAAAB-27117

1Anm. d. Red.: Gemäß Art. 28 Nr. 2 i. V. mit Art. 60 Abs. 7 Gesetz v. (BGBl I S. 2652) wird § 5 mit Wirkung v. wie folgt geändert:  a) In der Überschrift werden die Wörter „bei Gesundheitsschäden“ gestrichen.  b) In Satz 1 wird das Wort „versorgungsrechtlichen“ gestrichen und werden nach dem Wort „Grundsätzen“ die Wörter „des Sozialen Entschädigungsrechts“ eingefügt.  c) In Satz 2 werden die Wörter „wirtschaftliche Versorgung“ durch die Wörter „Leistungen der Sozialen Entschädigung“ und das Wort „Beschädigten“ durch das Wort „Geschädigten“ ersetzt.

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