Dokument Die verdeckte Gewinnausschüttung

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NWB Nr. 40 vom 27.09.2004 Seite 3125 Fach 4 Seite 4825

Die verdeckte Gewinnausschüttung

von RA FAfStR StB Dipl.-Finanzwirt Dr. Bernhard Janssen, Berlin

Der Aufsatz gibt einen systematischen Überblick über die Definition und Tatbestandsvoraussetzungen einer verdeckten Gewinnausschüttung. Anhand zahlreicher praktischer Beispielsfälle werden die Rechtsfolgen und aktuellen Streitfragen erläutert.

I. Definition

Die vGA ist gesetzlich nicht definiert. Das KStG enthält lediglich in § 8 Abs. 3 KStG die Bestimmung, dass auch vGA das Einkommen nicht mindern. Die Definition hat der Gesetzgeber jedoch der Rspr. überlassen. Seit den (BStBl 1989 II S. 475), v. - I R 9/85 (BStBl 1989 II S. 631) und v. - I R 100/02 (BFH/NV 2003 S. 1666) definiert der BFH eine vGA wie folgt:

  • Eine Vermögensminderung oder verhinderte Vermögensmehrung,

  • die durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst ist,

  • sich auf die Höhe des Unterschiedsbetrags gem. § 4 Abs. 1 Satz 1 EStG i. V. mit § 8 Abs. 1 KStG auswirkt und

  • in keinem Zusammenhang mit einer offenen Ausschüttung steht.

Diese Tatbestandsmerkmale sind im Wesentlichen unstreitig, so bleibt die Ansicht des (EFG 2003 S. 566; Rev. unbegründet, s. , BFH/NV 2004 S. 667), es handele sich gar nicht um eine Definition, sondern nur um eine teleologische Umschreibung, eher akademisch. Auch wenn die ...

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