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BFH 22.01.2004 III R 52/01, NWB 19/2004 S. 147

Eigenheimzulage | Begünstigung der Anschaffung eines nicht genehmigten, aber in seinem Bestand geschützten Einfamilienhauses

Dem sind folgende Leitsätze vorangestellt: (1) Eine EigZ für die Anschaffung eines Einfamilienhauses kann nicht allein deshalb abgelehnt werden, weil der Anspruchsberechtigte nicht durch Vorlage einer Baugenehmigung nachweisen kann, dass der Rechtsvorgänger das Gebäude in Übereinstimmung mit dem damals geltenden Baurecht errichtet hat. Entscheidend ist, ob das Gebäude in seinem Bestand geschützt ist und vom Anspruchsberechtigten auf Dauer uneingeschränkt zum Wohnen genutzt werden darf (Abgrenzung zu dem , BStBl 1995 II S. 875). (2) Die EigZ für die Anschaffung eines Einfamilienhauses ist zu gewähren, wenn der Rechtsvorgänger das Gebäude in Übereinstimmung mit dem formellen oder materiellen Baurecht errichtet und zum dauernden Wohnen gen...

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