Dokument Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil v. 16.07.1998 - X 42/96

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Niedersächsisches Finanzgericht Urteil v. - X 42/96

Gesetze: EStG § 5 Abs. 1 Satz 1, HGB § 249 Abs. 1 Satz 1

Rückstellungen bei Bodenverseuchung

Leitsatz

  1. Zu den Voraussetzungen für die Bildung von Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten i.S.v. § 249 Abs. 1 Satz 1 HGB.

  2. Ist die Inanspruchnahme aus einer ungewissen Verbindlichkeit unwahrscheinlich, darf keine Rückstellung gebildet werden.

  3. Bei einer Umweltverschmutzung, die zu einer öffentlich-rechtlichen Beseitigungsverpflichtung führt, ist die Kenntnis der zuständigen Behörde vom Umweltschaden notwendig.

Fundstelle(n):
JAAAB-14121

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