Dokument Erbbaurecht; | Anpassung des Erbbauzinses infolge Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§§ 9, 9a ErbbauVO)

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BGH 18.09.1992 V ZR 116/91

Erbbaurecht; | Anpassung des Erbbauzinses infolge Wegfalls der Geschäftsgrundlage (§§ 9, 9a ErbbauVO)

Für die Erhöhung des Erbbauzinses infolge Wegfalls der Geschäftsgrundlage ist die seit Vertragsabschluß eingetretene Entwicklung des Bodenwerts maßge bend, wenn diese hinter der Änderung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse zurückgeblieben ist (Abgrenzung zu BGHZ 77, 194). Die Anpassung des Erbbauzinses muß von dem vereinbarten prozentualen Wertverhältnis zwischen Erbbauzins und Bodenwert ausgehen, wird aber durch das Ausmaß der Änderung der allgemeinen wirtschaftlichen Verhältnisse begrenzt ().

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