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BFH Urteil v. - I R 82/86

Gesetze: AO 1977 § 175 Abs. 1 Nr. 1AO 1977 § 177RAO § 218 Abs. 4 Satz 1EStG § 18EStG § 49 Abs. 1 Nr. 3EStG § 50 Abs. 6DBA Schweiz Art. 12DBA Schweiz Art. 14DBA Schweiz Art. 21

Leitsatz

1. Die Folgebescheid-Änderung erfordert, daß das Finanzamt alle Folgerungen aus der Änderung des Grundlagenbescheides zieht, selbst wenn sich diese auf andere Besteuerungsgrundlagen auswirken.

2. Art. 14 DBA-Schweiz ist zumindest auf solche in einer festen Einrichtung erzielten Erfinder-Lizenzeinnahmen anwendbar, die aus Drittstaaten stammen.

Tatbestand

Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Verwaltungsanweisungen:




















Auf diese Entscheidung wird Bezug genommen in folgenden Gerichtsentscheidungen:


























Fundstelle(n):
BFH/NV 1991 S. 143
BFH/NV 1991 S. 143 Nr. 3
LAAAA-97194

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
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BFH, Urteil v. 11.04.1990 - I R 82/86 -nv-

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