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BFH Urteil v. - I R 105/94 BStBl 1996 II S. 423

Gesetze: EStG § 6 aKStG § 8 Abs. 3 Satz 2

Berücksichtigung von fest zugesagten prozentualen Rentenerhöhungen bei der Bewertung von Pensionsrückstellungen

Leitsatz

1. Fest zugesagte prozentuale Rentenerhöhungen sind keine ungewissen Erhöhungen i. S. des § 6a Abs. 3 Satz 4 EStG.

2. Eine vorgesehene Rentenerhöhung um 2 v. H. jährlich ist nicht ungewiß, sondern klar und fest vereinbart.

3. Aus dem Fehlen von Versorgungszusagen für andere Betriebsangehörige ist nicht zwingend auf eine Veranlassung der Zusage durch das Gesellschaftsverhältnis zu schließen.

Tatbestand

Fundstelle(n):
BStBl 1996 II Seite 423
BFH/NV 1996 S. 1 Nr. 1
DAAAA-95594

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BFH, Urteil v. 17.05.1995 - I R 105/94

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