BFH, Urteil v. 25.05.1992 - VI R 18/90

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BFH Urteil v. 25.05.1992 - VI R 18/90 BStBl 1993 II S. 45

Gesetze: EStG 1975 § 8 Abs. 2EStG 1975 § 19 Abs. 1 Nr. 1II. WoBauG § 55 Abs. 2II. WoBauG § 64 Abs. 1 und 2BergArbWoBauG § 1BergArbWoBauG § 2BergArbWoBauG § 4

Der Vorteil, der sich beim Erwerb eines Grundstücks zum gesetzlich vorgeschriebenen Preis durch den Arbeitnehmer vom Arbeitgeber ergibt, ist kein Arbeitslohn

Leitsatz

Übereignet ein Bergbauunternehmen aufgrund eines gesetzlichen Anspruchs seines Arbeitnehmers diesem ein mit Mitteln der Kohlenabgabe gefördertes Hausgrundstück zu einem nach § 64 Abs. 2 II. WoBauG "angemessenen" Kaufpreis, der unter dem ortsüblichen Verkehrswert liegt, so ist der darin liegende Vorteil für den Arbeitnehmer kein Arbeitslohn.