Dokument BFH, Urteil v. 18.12.1990 - VIII R 290/82

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BFH Urteil v. - VIII R 290/82 BStBl 1991 II S. 391

Gesetze: EStG § 4 Abs. 4EStG § 12

Steuerliche Anerkennung von Rechtsverhältnissen unter Angehörigen nach Drittvergleich

Leitsatz

1. Angehörigen steht es frei, ihre Rechtsverhältnisse untereinander so zu gestalten, daß sie steuerlich möglichst günstig sind. Das Vereinbarte muß nach Inhalt und Durchführung aber dem entsprechen, was fremde Dritte bei der Gestaltung eines entsprechenden Rechtsverhältnisses üblicherweise vereinbaren würden.

2. Besteht zwischen Schenkung und Darlehensgewährung ein offensichtlicher Zusammenhang, ist das Rechtsverhältnis insgesamt nach den Grundsätzen zu beurteilen, die für Rechtsverhältnisse zwischen nahen Angehörigen gelten.

3. Die langfristige Kapitalhingabe ohne Bestellung von Sicherheiten ist bei Darlehensverträgen zwischen Fremden unüblich. Das Fehlen solcher Sicherheiten steht der steuerlichen Anerkennung von Darlehensverträgen zwischen nahen Angehörigen entgegen.

Tatbestand

Fundstelle(n):
BStBl 1991 II Seite 391
BFH/NV 1991 S. 35 Nr. 6
AAAAA-93628

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