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StuB Nr. 11 vom Seite 402

Neue BFH-Rechtsprechung zu Pensionszusagen

Anmerkungen zu den BFH-Urteilen vom 11. 9. 2013, 23. 10. 2013 und 27. 11. 2013

Vorsitzender Richter am FG Bernd Rätke

In mehreren Entscheidungen hat der BFH grundlegende Aussagen zur Pensionszusage gemacht. Danach droht insbesondere der Ansatz einer verdeckten Gewinnausschüttung (vGA) bei einer Abfindung der Pensionszusage oder bei einer Weiterbeschäftigung des Geschäftsführers.

Hoffmann, Abwicklung der Pensionszusage an den Gesellschafter-Geschäftsführer, NWB BAAAE-63277

Kernfragen
  • Wann kann die Weiterbeschäftigung des Gesellschafter-Geschäftsführers eine vGA auslösen?

  • Wie kann eine vGA bei Weiterbeschäftigung vermieden werden?

  • Wie ist die Nichteinhaltung eines Mindestpensionsalters zu werten?

I. Weiterbeschäftigung des Gesellschafter-Geschäftsführers nach Erreichen der Altersgrenze

1. Weiterbeschäftigung des beherrschenden Gesellschafters trotz Ausscheidensvereinbarung

1.1 Entscheidung des

[i]Rätke, Verzicht auf eine Pensionszusage, BKK 2014 S. 299 NWB XAAAE-57653 Kamchen/Kling, Gleichzeitiger Bezug von Versorgungsleistungen und Gehalt, NWB 2014 S. 1270, NWB PAAAE-61593Der BFH erkannte eine Pensionszahlung an einen beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer nicht an, weil dieser weiterbeschäftigt wurde, obwohl er nach der Vereinbarung über die Pensionszusage hätte ausscheiden müssen. Der Sachverhalt stellte sich wie folgt dar:

Der aufgrund gleichgerichteter ...

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