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EnSiG | Bundeskabinett billigt zwei weitere Energieeinspar-VO
Die zwei auf Basis von § 30 Energiesicherungsgesetz beschlossenen Verordnungen beinhalten konkret Maßnahmen zur Energieeinsparung für die kommende und die übernächste Heizperiode und adressieren die öffentlichen Körperschaften sowie Unternehmen und private Haushalte. Neben der Einsparung von Gas sind auch Maßnahmen vorgesehen, die den Stromverbrauch senken sollen. Die Verordnung zur Sicherung der Energieversorgung durch kurzfristig wirksame Maßnahmen (EnSiku-MaV) gilt ab dem für eine Dauer von sechs Monaten. Inhaltlich sieht die EnSiku-MaV Energieeinsparmaßnahmen u. a. in Mietverhältnissen, eine Absenkung der Raumtemperaturen an Arbeitsstätten, Nutzungseinschränkungen beleuchteter Werbeanlagen oder Einschränkungen an Ladentüren und Eingangssystemen im Einzelhandel vor. Die Verordn...