Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BPatG Beschluss v. - 28 W (pat) 546/21

Gesetze: § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG

Markenbeschwerdeverfahren – „Harzturm“ – keine Unterscheidungskraft für einen Großteil der Waren und Dienstleistungen – keine Schutzhindernisse für einen Teil der Dienstleistungen

ECLI Nummer:
ECLI:DE:BPatG:2022:200622B28Wpat546.21.0

Fundstelle(n):
IAAAJ-18377

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage
Online-Dokument

BPatG, Beschluss v. 20.06.2022 - 28 W (pat) 546/21

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB PRO
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen