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FG Münster 24.04.1990 XV V 1918/85 U

Umsatzsteuer; | Berichtigung bei Forderungsausfall im Wechselgeschäft (§ 17 UStG)

Im Fall einer Wechselausstellung durch den Lieferanten auf Betreiben des Abnehmers zum Zweck der Refinanzierung des von diesem hingegebenen Kaufpreisschecks (Fall des sog. umgedrehten oder Akzeptanten-Wechsels) bewirkt eine spätere Rückbelastung des Lieferanten durch die diskontierende Bank infolge Nichteinlösung des Wechsels durch den bezogenen Abnehmer einen Forderungsausfall beim Lieferanten, der zur Berichtigung des Steuerbetrags führt (FG Münster, nrkr. Urt. v. - XV - V 1918/85 U, EFG 1991, 358). Es liegt eine Änderung der Bemessungsgrundlage infolge Uneinbringlichkeit der Kaufpreisforderung i.S. von § 17 Abs.2 Nr.1 UStG vor.

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