Gesetzgebung | Bundesrat billigt Pflegebonus
Pflegekräfte in Krankenhäusern und
Pflegeeinrichtungen erhalten einen einmaligen Corona-Pflegebonus, um die
besonderen Belastungen in der Corona-Zeit zu honorieren: Nach dem Bundestag hat
auch der Bundesrat am das Pflegebonusgesetz gebilligt. Es kann nun
dem Bundespräsidenten zur Unterschrift vorgelegt und anschließend im
Bundesgesetzblatt verkündet werden. Es soll am Tag darauf in Kraft
treten.
Hierzu führt der Bundesrat weiter aus:
Die nach Qualifikation, Arbeitszeit und Nähe zur Versorgung gestaffelte Prämie kann bis zu 550 Euro betragen und ist steuer- sowie abgabenfrei. Den höchsten Bonus erhalten Personen, die Vollzeit in der unmittelbaren Patientenversorgung tätig sind.
Bezugsberechtigt sind auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helferinnen und Helfer im freiwilligen sozialen Jahr, Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer, DRK-Schwesternschaften, ebenso Beschäftigte von Servicegesellschaften - sowohl in Krankenhäusern als auch in der Alten- und Langzeitpflege. Insgesamt stehen für den Corona-Pflegebonus eine Milliarde Euro bereit.
Der ursprünglich von den Koalitionsfraktionen initiierte Gesetzentwurf wurde während der Bundestagsberatungen um Regelungen ergänzt, die nicht mit dem Bonus zusammenhängen - unter anderem die Verlängerung pandemiebedingter Sonderregelungen in der Pflege und die Einbeziehung der Apotheken in die Regelversorgung mit Grippeschutzimpfungen.
Die Gesetzesmaterialien sind auf der Homepage des Bundestages veröffentlicht.
Quelle: BundesratKOMPAKT, Meldung v. (il)
Fundstelle(n):
UAAAI-63182