Umsatzsteuer | Direktanspruch in der Umsatzsteuer (BMF)
Das BMF hat ausführlich zu dem von
der Rechtsprechung entwickelten Rechtsinstrument des Direktanspruchs in der
Umsatzsteuer Stellung genommen ().
U.a. geht das BMF in seinem 8-seitigen Schreiben auf die und VII R 42/14 sowie v. - V R 50/16 näher ein.
Dem UStAE wird in Abschnitt 15.11 nach Abs. 7 folgender Abs. 8 angefügt:
In der Rechtsprechung wurde das sich aus dem Unionsrecht ergebende Rechtsinstrument des Direktanspruchs in der Umsatzsteuer entwickelt (vgl. , "Reemtsma Cigarettenfabriken"). Danach kann ein Leistungsempfänger unter bestimmten Voraussetzungen über eine Billigkeitsmaßnahme die Erstattung einer rechtsgrundlos an den Leistenden gezahlten Umsatzsteuer direkt vom Fiskus (statt vom Leistenden) verlangen, vgl. BStBl I S. xxx.“
Das Schreiben ist auf der Homepage des BMF veröffentlicht. Eine Aufnahme in die NWB Datenbank erfolgt in Kürze.
Quelle: BMF online (il)
Fundstelle(n):
JAAAI-59698