I. Vorbemerkungen

Berufskrankheiten sind gem. § 551 RVO die Krankheiten, welche die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmmung des Bundesrates bezeichnet und die ein Versicherter bei einer versicherten Tätigkeit erleidet. Der Begriff der ”Berufskrankheit” ist hiernach enger als der des Arbeitsunfalls.

Die Bestrebungen, den Schutz der Unfallversicherung auch auf berufsbedingte Erkrankungen auszudehnen, begegneten zunächst großen Schwierigkeiten. Vor allem blieb lange unentschieden, ob als Berufskrankheiten nur solche gelten sollten, die in bestimmten Berufen gehäuft auftreten (z. B. Staublunge im Bergbau), oder ob sich der Unfallversicherungsschutz auch auf andere Erkrankungen erstrecken sollte, sofern sie nur berufsbedingt sind. Der Gesetzgeber hat sich für die erstgenannte Regelung entschieden.

Somit enthält das Gesetz die Ermächtigung, solche Krankheiten als Berufskrankheiten zu bezeichnen, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind und denen bestimmte Personengruppen durch ihre Arbeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind. Die Aufnahme einer Berufskrankheit in die Berufskrankheitenliste ist mithin eine sozialpolitische Entscheidung.

II. Inhalt der Berufskrankheitenverordnung

Die zur Zeit gültige BeKV-Liste enthält 59 Erkrankungen, wobei jeweils bestimmte Krankheiten zu Gruppen zusammengefaßt sind. Zu den Berufskrankheiten gehören insbesondere Erkrankungen durch Arsen, Asbest, Benzol, Blei, Mangan, Quecksilber, Phosphor oder deren Verbindungen, Erkrankungen durch Erschütterung bei der Arbeit mit Preßluftwerkzeugen oder gleichartig wirkenden Werkzeugen oder Maschinen sowie Lärmschwerhörigkeit, Quarzstaublungenerkrankungen (Silikose), Bronchialasthma sowie schwere oder wiederholt rückfällige Hauterkrankungen.

III. Berufsbedingte Erkrankungen

An dem Prinzip der Benennung bestimmter Berufskrankheiten in der Berufskrankheitenliste hat der Gesetzgeber in allen BeKV festgehalten. Ein wichtiger Schritt in Richtung auf eine Ausdehnung des Unfallversicherungsschutzes auf berufsbedingte Erkrankungen, die nicht in der Rechtsverordnung bzw. jeweils geltenden Berufskrankheitenliste aufgeführt sind, wurde mit dem Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetz (UVNG) von 1983 getan. Hiernach sollen die Träger der Unfallversicherung im Einzelfall eine Krankheit, auch wenn sie nicht in der Rechtsverordnung bezeichnet ist oder die dort bestimmten Voraussetzungen nicht vorliegen, wie eine Berufskrankheit entschädigen, sofern nach neuen Erkenntnissen die übrigen Voraussetzungen erfüllt sind. Damit soll Entschädigung für eine S. 544Krankheit, die die Voraussetzungen für eine Aufnahme in die Berufskrankheitenliste erfüllt, schon gezahlt werden, wenn die BeKV noch nicht entsprechend geändert oder ergänzt worden ist. Eine solche Krankheit ist zwar keine Berufskrankheit, wird aber wie eine solche entschädigt.

”Neue Erkenntnisse” liegen dann vor, wenn erst nach Erlaß der jeweils geltenden BeKV von der Wissenschaft mit genügender Sicherheit eine Krankheit als Berufskrankheit erkannt wird, so daß der Verordnungsgeber diese Berufskrankheit noch nicht in die Liste der Berufskrankheiten aufnehmen konnte. Die ”übrigen Voraussetzungen” des § 551 RVO sind einmal der Erwerb der Erkrankung bei einer versicherten Tätigkeit, zum anderen das Faktum, daß die Krankheit nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht ist, denen bestimmte Personengruppen durch ihre Arbeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind.

Lehnt allerdings der Verordnungsgeber nach erkennbarer Prüfung der medizinisch-wissenschaftlichen Erkenntnisse die Aufnahme einer Erkrankung in die Berufskrankheitenliste ausdrücklich ab, so ist diese nicht mehr neu; die Erkrankung kann im Einzelfall nicht mehr anerkannt werden.

Von den in der Berufskrankheitenliste aufgeführten Berufserkrankungen und den diesen gem. § 551 Abs. 2 RVO gleichzusetzenden berufsbedingten Erkrankungen sind solche berufsbedingten Erkrankungen zu unterscheiden, die trotz Berufsbedingtheit nicht dem Unfallversicherungsschutz unterliegen, für deren Heilbehandlung also die allgemeine Krankenversicherung zuständig ist.

IV. Leistungen der Unfallversicherung

In der seit 1977 geltenden BeKV sind die versicherungsrechtlichen Anerkennungsvoraussetzungen bei den Berufserkrankungen dahingehend geändert worden, daß sie nur entschädigungspflichtig sind, wenn sie zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Erkrankung ursächlich waren oder sein können. Dieser versicherungsrechtliche Tatbestand tritt jedoch in den wenigsten Erkrankungsfällen ein, weshalb zwischen der Zahl der gemeldeten Erkrankungen und der Zahl der ”anerkannten Berufskrankheiten” eine große Diskrepanz besteht.

Für die Berufskrankheiten gelten die für Arbeitsunfälle maßgebenden Vorschriften entsprechend. Der Unternehmer muß bei jeder Berufskrankheit, die den Erkrankten mehr als 3 Tage arbeitsunfähig macht oder die tödlich verlaufen ist, Anzeige auf einem hierfür vorgesehenen Formblatt erstatten. Der Träger der Unfallversicherung gewährt bei Berufserkrankungen Heilbehandlung, Berufshilfe, Geldleistungen (Rente) an den Erkrankten.

Bei Berufskrankheiten richten sich die Entschädigungsleistungen nach dem Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit. Die MdE resultiert in der Unfallversicherung (§ 581 RVO) aus den vorhanden gewesenen und nach einer Berufskrankheit (oder einem Arbeitsunfall) verbleibenden Arbeitsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt, d. h. dem ganzen Gebiet des wirtschaftlichen Lebens. Die dem Versicherten verbleibenden Arbeitsmöglichkeiten müssen seiner Vorbildung, seinen Kenntnissen und Fähigkeiten entsprechend zumutbar sein. Streitig ist, ob schon eine MdE von 10 % ausreichend ist, oder ob eine MdE in rentenberechtigendem Grade von 20 % erforderlich ist.

V. Geltung in der ehemaligen DDR

Die genannten Vorschriften in der Unfallversicherung (§§ 551, 581 RVO) sowie die Berufskrankheitenverordnung gelten im Gebiet der ehemaligen DDR erst ab dem 1. Januar 1992. Bis dahin gelten die §§ 220 und 221 des Arbeitsgesetzbuches der DDR, die Berufskrankheiten-VO v. 26. 2. 1981 (GBl I S. 137) und die Liste der Berufskrankheiten v. 21.4.1981 (GBl I S. 139, ber. S. 312) weiter. S. 545

VI. Katalog der anerkannten Berufskrankheiten

Nr. Krankheiten

Zu den Nummern 1101 bis 1110, 1201 und 1202, 1303 bis 1309: Ausgenommen sind Hauterkrankungen. Diese gelten als Krankheiten i. S. dieser Anlage nur insoweit, als sie Erscheinungen einer Allgemeinerkrankung sind, die durch Aufnahme der schädigenden Stoffe in den Körper verursacht werden, oder gemäß Nummer 5101 zu entschädigen sind.