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Lexikon der BFH-Entscheidungen im 3. Vierteljahr 1990 zum Bilanzsteuerrecht
Gewinnrealisierung
1. Zeitpunkt der Gewinnrealisierung bei schwebenden Geschäften
(BStBl II S. 733; LX96126) betr. § 5 Abs. 1 EStG.
Hinweise: Dietrich, KFR F. 3 EStG § 5, 4/90, S. 321; Körner, BBK F. 17 S. 1415.
Im Zusammenhang mit einem Sanierungsvorhaben erwarb die für die Gemeinde handelnde GmbH vom Stpfl. dessen Grundbesitz, und zwar aufgrund eines in 1981 geschlossenen Vertrages, in dem die Kaufpreiszahlungen successive je nach dem Stand der Räumung des Grundstücks und dem Fortgang der Betriebsverlagerung durch den Stpfl. gezahlt werden sollten. Streitig war, ob die bereits in 1981 geleisteten Teilzahlungen beim Stpfl. zu einer Gewinnrealisierung geführt hatten. Das FA ging hiervon aus, der Stpfl. bestritt dies, weil der Vertrag erst 1982 erfüllt war. Das FG Köln wies die Klage ab. Die Revision des Stpfl. beim BFH hatte Erfolg.
Der III. Senat behandelt den Vertrag zwischen dem Stpfl. und der GmbH als schwebendes Geschäft. Es kam darauf an, den Zeitpunkt festzustellen, zu dem der Gewinn aus dem schwebenden Geschäft realisiert war. Im Gegensatz zu den Vorinstanzen, die den Vertrag zerlegten und in der Zahlung in 1981 eine Teil-Realisierung erblickt hatt...