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Lexikon der BFH-Entscheidungen im 3. Vierteljahr 1996 zur Einkommensteuer
Die nachstehende Fortsetzung unserer systematischen Zusammenstellung höchstrichterlicher Rechtsprechung zur ESt behandelt im Anschluß an den Bericht in alle im 3. Vierteljahr 1996 im Teil II des BStBl veröffentlichten Entscheidungen mit Ausnahme der Rechtsprechung zur ESt der Land- und Forstwirte (s. hierzu NWB F. 3d), zu ESt-Fragen der Arbeitnehmer (s. hierzu NWB F. 6a) und zum Bilanzsteuerrecht (s. hierzu NWB F. 17a).
Einkünfte
1. Wie wirken sich bei Grenzgängern ausländische Lohnersatzleistungen aus?
(BStBl II S. 478; LX136533) betr. §§ 3, 19, 22 EStG.
Hinweis: Schall, KFR F. 2 FGO § 126, 1/96, S. 261.
Die o. a. Frage war Gegenstand eines Rechtsstreits, der von einer deutschen AN für die Jahre 1993 und 1994 geführt werden mußte, weil das FA die Lohnersatzleistungen des schweizerischen ArbG nach einem Unfall für stpfl. hielt, während die Stpfl. meinte, diese Bezüge unterfielen § 3 EStG und seien deshalb steuerfrei. Der Einzelrichter des FG Baden-Württ. wies die Klage der Stpfl. ab (EFG 1996, 209). Die Stpfl. legte beim BFH Revision ein, der die Sache an den Vollsenat des FG zurückverwies.
Das FG soll nun klären, ...