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Steuerrechtliche Rahmenbedingungen für Kooperationen im Netzbereich
Chancen, Risiken und Lösungsansätze
Netzkooperationen werden von den Netzbetreibern aufgrund der steigenden Komplexität der energiewirtschaftlichen Anforderungen und zum Heben von Synergien zunehmend in den Blick genommen. Die Umsetzung solcher Kooperationsvorhaben ist jedoch nicht nur mit Chancen, sondern auch mit Risiken verknüpft. Hierbei können neben möglichen regulatorischen Nachteilen auch steuerliche Fragestellungen eine Rolle spielen. Um das optimale Kooperationsmodell für die Beteiligten letztlich zu erkennen, sollten die gemeinsamen Ziele und Werte sowie die Rolle der Kooperationsgesellschaft vorab von den Beteiligten im Detail klar definiert werden. Im Rahmen dessen muss abgewogen werden, ob die Netzbetreiberrolle, das Anlagevermögen und/oder das Personal übergehen sollen. Neben der Frage, welches Modell gewählt werden soll, ist auch das professionelle Management des Prozesses zur Anbahnung und Umsetzung des Kooperationsvorhabens von entscheidender Bedeutung für das Gelingen des Projekts.
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I. Hintergrund
[i]Zunehmende regulatorische Anforderungen an NetzbetreiberDie zunehmenden regulatorischen Anforderungen, die niedrigen Zinssätze und der Fachkräftemangel führen dazu, dass insbesondere kleine und mittlere, teilweise aber auch große Netzbetreiber über das Outsourcing von Leistungen nachdenken oder Kooperationen mit anderen Netzbetreibern eingehen. Die Kooperationen sollen dazu beitragen, Synergien und Skaleneffekte zu heben, personelle und andere Ressourcen zu bündeln und Kompetenzen auf mehrere Schultern zu verteilen und/oder Prozesse effizienter zu gestalten. Der Anfangsaufwand für die Konzeption, die Gründung und den S. 589Aufbau der Kooperation wird kurzfristig in Kauf genommen, um mittelfristig wirtschaftliche und operative Vorteile zu erzielen.
[i]Kooperationsmöglichkeiten für NetzbetreiberGrundsätzlich stehen mehrere Kooperationsmöglichkeiten zur Verfügung, mit denen unterschiedliche Ziele verfolgt werden und die im Ergebnis zu einer mehr oder weniger umfangreichen Zusammenarbeit führen. Der Umfang der Kooperation reicht von vertraglichen Beziehungen (z. B. zur Erbringung von Dienstleistungen) über gemeinsame Tochtergesellschaften bis hin zur Fusion der Beteiligten. Nachfolgend steht das Thema Gründung gemeinsamer Gesellschaften im Netzbereich im Vordergrund. Es werden die Vor- und Nachteile dieser Kooperationsmodelle erläutert und mit den jeweiligen Zielen der Zusammenarbeit abgeglichen.
[i]Wesentliche Formen von NetzkooperationenIm Folgenden werden diese wesentlichen Formen von Netzkooperationen erläutert:
Große Netzgesellschaft mit Personal und mit Anlagevermögen,
Netzbetreiber ohne Personal und mit Anlagevermögen,
Netzbetreiber mit Personal und ohne Anlagevermögen,
Netzbetreiber ohne Personal und ohne Anlagevermögen,
Netzservicegesellschaft,
Netzeigentumsgesellschaft.
Darüber hinaus werden weitere Untervarianten erläutert, für die Unterscheidungsmerkmale herausgearbeitet werden können.