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Das Sozialversicherungsrecht 2021 im Überblick
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 316In 2021 wurde der sozialversicherungsrechtliche Gesetzgebungs- und Verlautbarungsbereich immer noch von den Notwendigkeiten der Pandemiebewältigung geprägt: Es ging u. a. weiter mit beitragsfreien Corona-Prämien, Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld und den erhöhten Hinzuverdienstmöglichkeiten für Rentner.
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Betriebsprüfungen
[i]Positive Prüfergebnisse werden nicht durch VA bestätigtMit einer enttäuschenden Mitteilung starteten die Rentenversicherungsträger ins Jahr: Sie erteilten einer vom Bundessozialgericht angestrebten Verfahrensverbesserung, wonach Abschlussbescheide von Betriebsprüfungen künftig rechtssichere Feststellungen auch zu für Arbeitgeber günstigen, „beanstandungsfreien“ Prüfgegenständen enthalten sollten, eine Absage. Dem Leitsatz werde nicht gefolgt, da dem Arbeitgeber durch eine Betriebsprüfung keine Entlastung erteilt werden solle.
[i]Keine Beitragsnachforderung für Minijobber bei LockdownAuf erfreuliche Weise kommentierten die Rentenversicherungsträger hingegen die Entscheidung des , NWB YAAAI-01660), wonach Arbeitgeber bei Betriebsschließung wegen Lockdowns keinen Annahmeverzugslohn an Minijobber nachzahlen müssen: Bei Betriebsprüfungen würden Fälle d...