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Übertragung und schädliche Verwendung von Unternehmensvermögen
Besondere Einzelfälle, Zweifelsfragen und Lösungs- sowie Rechtsprechungshinweise
Der Beitrag setzt sich mit der Frage auseinander, ob die Veräußerung von Unterbeteiligungen eine schädliche Verfügung darstellt. Des Weiteren steht die aktuelle Rechtsprechung zur Berechnung der Bemessungsgrundlage für Steuerbegünstigungen für Unternehmensvermögen bei Übertragung von mehreren wirtschaftlichen Einheiten und zu Besonderheiten bei Schenkungen unter Beteiligung von Personengesellschaften im Fokus. Anhand von Beispielsfällen werden Zweifelsfragen und Lösungshinweise aufgezeigt.
Bei Zuwendungen im Zusammenhang mit Personengesellschaften kommen unverändert ausschließlich natürliche Personen als Beschenkte oder Schenker in Betracht.
Ist der Wertanstieg einer Beteiligung Erwerbsgegenstand, kommen keine Steuerbegünstigungen für Unternehmensvermögen und auch nicht für Wohngrundstücke in Betracht. Des Weiteren ergeben sich grunderwerbsteuerliche Folgefragen.
Jede wirtschaftliche Einheit des Unternehmensvermögens ist zunächst separat zu betrachten, hinsichtlich des Verwaltungsvermögens und der maßgeblichen Quoten. Erst bei der Bemessungsgrundlage für Steuerbegünstigungen erfolgt eine Zusammenrechnung.
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