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OECD-Statistiken zu Verständigungsverfahren im Jahr 2020
Am wurden von der OECD neue Statistiken zu Stand und Entwicklung der Verständigungsverfahren (Mutual Agreement Procedures – MAP) unter den 118 Mitgliedern des OECD Inclusive Framework on BEPS im Jahr 2020 veröffentlicht. In den Statistiken enthalten sind dabei sowohl Fälle in Bezug auf Verrechnungspreise (d. h. im Zusammenhang mit Art. 7 und 9 OECD-MA 2017) als auch Fälle ohne Verrechnungspreisbezug (sonstige Fälle).
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I. Hintergrund
Grenzüberschreitende Verrechnungspreisfälle führen bei unterschiedlichen Auffassungen der involvierten Finanzverwaltungen häufig zu Fällen von Doppelbesteuerung. Um diese zu vermeiden, haben viele OECD-Staaten in ihren Doppelbesteuerungsabkommen als Streitbeilegungsmechanismus ein sog. Verständigungsverfahren vorgesehen.
Die OECD veröffentlicht in diesem Zusammenhang jährlich Statistiken zu Stand und Umsetzung der MAP unter den OECD-Staaten für Fälle mit Verrechnungspreisbezug und andere Fälle. Die Statistiken liefern u. a. Informationen zur Bestandsveränderung der MAP (d. h. wie viele Fälle wurden im Jahr 2020 erledigt und wie viele Neufälle gab es), zur durchschnittlichen Verfahrensdauer u...