Tatbestand

Die Beklagte ist Inhaberin des die Prioritäten US 615377 P vom 1. Oktober 2004 und US 706360 P vom 8. August 2005 beanspruchenden europäischen Patents 1 797 659, dessen Patentschrift als EP 1 797 659 B1 (Streitpatent) am 18. Februar 2015 in der Verfahrenssprache Englisch veröffentlicht wurde. Das Patent wird vom Deutschen Patent- und Markenamt unter der Nummer 60 2005 045 846.8 geführt. Die dem Streitpatent zugrundeliegende internationale Anmeldung wurde am 13. April 2006 mit der WO 2006/038078 A2 offengelegt.