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Aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum internationalen und europäischen Sozialrecht
I. Einleitung
Das Bundessozialgericht hat sich in den letzten Jahren in vielen Entscheidungen mit Fragen des internationalen und europäischen Sozialrechts befasst. Die nachfolgende Übersicht umfasst den Zeitraum ab August 1996. In zeitlicher Reihenfolge werden die wichtigsten Judikate bis zum Urteil BSGE 83, 285 ff. in groben Umrissen verkürzt vorgestellt.
II. Die wichtigsten Urteile
1. In BSGE 79, 113 ff. ging es um die Frage, ob ein verfolgungsbedingt im Ausland lebender Versicherter zum Ausgleich der ihm durch den Auslandswohnsitz entstehenden Rechtsnachteile Rente wie ein Verfolgter erhalten kann, der sich gewöhnlich im Inland aufhält. Weiter ging es um das Problem, ob sich sog. displaced persons, die nach Kriegsende im Reichsgebiet nach dem Stand vom nur in entsprechenden Lagern aufgenommen waren und das Verfolgungsgebiet vor dem verlassen haben, als ”verfolgungsbedingt im Ausland befunden” haben.
Rechtsgrundlagen: Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit; Nr. 8 des Schlussprotokolls zum Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über Soziale Sicherheit.
Hi...