Besitzen Sie diesen Inhalt bereits, melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.

Dokumentvorschau
BBK Nr. 8 vom Seite 355 Fach 17 Seite 3119

Rückstellungen für bedingte Rückzahlungsverpflichtungen

§ 5 Abs. 1 EStG; § 247 Abs. 1, § 249 Abs. 1 HGB

Leitsatz:

Für betriebliche Zuwendungen, die nur unter einer noch nicht eingetretenen Bedingung zurückzuzahlen sind, ist unabhängig davon, ob das Rechtsverhältnis als auflösend oder aufschiebend bedingte Liquiditätshilfe oder als bedingt erlaßbarer Zuschuß anzusehen ist, eine Verbindlichkeitsrückstellung zu bilden.

Aus dem Sachverhalt:

Die Klägerin ist eine GmbH & Co. KG. In den Streitjahren 1982 bis 1986 erhielt sie für ein Entwicklungsprojekt vom damaligen Bundesminister für Forschung und Technologie (BMFT) eine Zuwendung von insgesamt 1 940 612 DM, höchstens 50 v. H. der tatsächlich entstehenden Selbstkosten in einem Förderzeitraum vom bis . Die Bewilligung erfolgte aufgrund der ”Bewirtschaftungsgrundsätze für Zuwendungen auf Kostenbasis an Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben” (BKFT 75). Das Vorhaben wurde als marktnah i. S. des § 25 BKFT 75 gefördert. In diesem Bewirtschaftungsgrundsatz heißt es:

”(1) Bei einem vom ZG (= Zuwendungsgeber) im Zuwendungsbescheid als marktnah bezeichneten Vorhaben hat der ZE (= Zuwendungsempfänger) die Zuw...

Preis:
€5,00
Nutzungsdauer:
30 Tage

Seiten: 4
Online-Dokument

Rückstellungen für bedingte Rückzahlungsverpflichtungen

Erwerben Sie das Dokument kostenpflichtig.

Testen Sie kostenfrei eines der folgenden Produkte, die das Dokument enthalten:

NWB MAX
NWB PLUS
NWB Rechnungswesen
Wählen Sie das für Ihre Bedürfnisse passende NWB-Paket und testen Sie dieses kostenfrei
Jetzt testen