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Neue Rechtsprechung zur Sozialversicherungspflicht von Organmitgliedern
[i]Ausführlicher Beitrag s. Seite 2210Die Befreiung von Vorstandsmitgliedern und GmbH-Geschäftsführern von der Sozialversicherungspflicht beschäftigt die Rechtsprechung auch weiterhin sehr intensiv. Das Bundessozialgericht hat sich nun erneut in zwei spannenden Entscheidungen ( und B 12 R 15/19 R) zur Frage der abhängigen Beschäftigung eines GmbH-Geschäftsführers einerseits und eines Vorstandsmitglieds einer Stiftung andererseits geäußert.
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Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers im Konzern
Ob ein Beschäftigungsverhältnis vorliegt, richtet sich vor allen Dingen danach, ob der Geschäftsführer ihm nicht genehme Weisungen verhindern oder Beschlüsse beeinflussen kann, die sein Anstellungsverhältnis betreffen.
[i]FremdGF einer Tochter-GmbH sowie Gesellschafter der Mutter-GmbHDas BSG (B 12 R 18/18 R) hat die durch die Clearingstelle der DRV Bund vorgenommene Einordnung der Tätigkeit eines GmbH-Geschäftsführers im Konzern als sozialversicherungspflichtig bestätigt. Der Fremdgeschäftsführer einer Tochtergesellschaft war zugleich Gesellschafter der Muttergesellschaft mit einer Sperrminorität.
[i]Sperrminorität in der Muttergesellschaft reicht nicht zur Abwehr von Weisungen ausNach den Ausführungen des Gerichts ist grds. die Verteilung der Rechtsma...